AGB

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge zwischen der Uroseptor GmbH (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden (nachfolgend „Käufer“) über die auf dieser Website dargestellten Produkte. Abweichende Bedingungen des Käufers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.

Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

§ 2 Vertragspartner

Der Kaufvertrag kommt zustande mit:

Uroseptor GmbH
Kazmairstraße 31
80339 München
Deutschland

Handelsregister: Amtsgericht München, HRB 270485
Geschäftsführer: Thomas Bergmann
USt-IdNr.: DE347829610
Telefon: +49 89 3279 7623
E-Mail: kontakt@uroseptor.com

§ 3 Vertragsschluss

Die Darstellung der Produkte auf dieser Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung (invitatio ad offerendum).

Der Verkauf und die Abwicklung der Bestellung erfolgen über die verlinkte Verkaufsplattform Amazon. Der Käufer gibt ein bindendes Angebot ab, indem er den Bestellvorgang auf dieser Plattform abschließt. Der Vertrag kommt mit der Annahme durch den Anbieter bzw. mit der Versandbestätigung zustande. Ergänzend gelten die Nutzungs- und Verkaufsbedingungen der jeweiligen Plattform.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

Alle angegebenen Preise sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Etwaige Versandkosten werden im Bestellvorgang gesondert ausgewiesen und sind vom Käufer zu tragen, soweit nicht ausdrücklich Versandkostenfreiheit angegeben ist.

Die Zahlung erfolgt über die im Bestellvorgang angebotenen Zahlungsarten. Der Anbieter behält sich vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.

§ 5 Lieferung und Versand

Die Lieferung erfolgt an die vom Käufer im Bestellvorgang angegebene Lieferanschrift. Die Lieferzeit beträgt in der Regel 1–5 Werktage innerhalb Deutschlands, soweit im Angebot nicht abweichend angegeben. Der Versand erfolgt in neutraler Verpackung ohne Rückschluss auf den Inhalt.

Ist ein bestelltes Produkt nicht verfügbar, wird der Käufer unverzüglich informiert. Bereits geleistete Zahlungen werden in diesem Fall unverzüglich erstattet.

§ 6 Widerrufsrecht

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht von vierzehn Tagen zu. Die Einzelheiten sowie das Muster-Widerrufsformular ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung.

Das Widerrufsrecht kann bei Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 3 BGB entfallen, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

§ 7 Gewährleistung und Mängelhaftung

Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht der §§ 434 ff. BGB. Die Verjährungsfrist für Ansprüche wegen Mängeln beträgt bei neuen Waren zwei Jahre ab Ablieferung der Ware.

Zeigt sich innerhalb eines Jahres seit Gefahrübergang ein Mangel, wird vermutet, dass die Ware bereits bei Gefahrübergang mangelhaft war (§ 477 BGB). Im Mangelfall kann der Käufer nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften Nacherfüllung, Rücktritt, Minderung oder Schadensersatz verlangen.

§ 8 Haftungsbeschränkung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Ebenso unbeschränkt haftet der Anbieter nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf, ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

§ 9 Gesundheitlicher Hinweis

Das Produkt TINRIEF ist ein Trainingsgerät für den Beckenboden und ausdrücklich kein Medizinprodukt im Sinne der Verordnung (EU) 2017/745 und kein Therapiegerät. Die auf dieser Website bereitgestellten Informationen dienen der allgemeinen Information und stellen keine medizinische Beratung dar.

Bei bestehenden Beschwerden, während oder nach einer Schwangerschaft sowie bei Unsicherheiten hinsichtlich der Anwendung sollte vor Trainingsbeginn eine qualifizierte medizinische Fachkraft konsultiert werden.

§ 10 Datenschutz

Die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich nach Maßgabe der Datenschutzerklärung, die Bestandteil dieser AGB ist.

§ 11 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Ist der Käufer Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem anderen Staat, bleiben die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften dieses Staates unberührt.

Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis München.

§ 12 Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.

Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Textformerfordernisses.